Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma
Stiefelmayer-Contento GmbH & Co. KG, Hüttenweg 4, 97877 Wertheim
Stand: November 2011
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1. Allgemeines
1.1 (Geltungsbereich) Diese AGB sind zur Verwendung gegenüber Verbrauchern bestimmt.
1.2 (Kollidierende Bedingungen, Schriftform, Nebenabreden) Für den Vertrag gelten diese AGB; andere Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Auf Nebenabreden vor und bei Vertragsschluss kann sich der Kunde nur bei unverzüglicher schriftlicher oder elektronischer Bestätigung berufen.
1.3 (Änderungsvorbehalt) Unsere Angebote sind freibleibend; technische Verbesserungen unserer Erzeugnisse bleiben vorbehalten.
1.4 (Aufrechnung, Zurückbehaltung) Aufrechnung oder Zurückbehaltung durch den Kunden sind nur mit unstreitigen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen zulässig.
2. Zustandekommen des Vertrages
2.1 Der Verkauf von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen.
2.2 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Onlinekatalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung senden“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
2.3 Nehmen wir ein Angebot des Kunden nicht an, teilen wir dies dem Kunden in elektronischer Form mit.
2.4 Wir speichern den Vertragstext ab und werden ihn zusammen mit diesen AGB dem Kunden per Email zusenden. Der Kunde ist verpflichtet, uns den Zugang dieses E-Mails zu bestätigen.
3. Lieferung
3.1 Die Lieferung erfolgt an die im Bestellformular angebene Adresse. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt.
3.2 Lieferzeiten verstehen sich ab Werk; sie beginnen erst nach Klärung der bei Vertragsschluss noch offenen Fragen, nach Eingang vom Kunden zu beschaffender Unterlagen wie Zeichnungen, Fotos oder Vorlagen zu laufen.
3.3 Richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung bleibt vorbehalten.
3.4 Wir werden den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit eines Liefergegenstandes informieren. Sofern der Kunde die Gegenleistung schon erbracht hat, werden wir sie unverzüglich zurückerstatten.
4. Preise, Versandkosten, Zahlungsbedingungen
4.1 Unsere Preise verstehen sich inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer. Beim Versendungskauf versteht sich der Kaufpreis zzgl. einer Versandkostenpauschale in Höhe von 4,50 € / zzgl. der im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten. Ab einen Warenwert von 40,00 Euro ist der Versand kostenlos.
4.2 Bei Nachnahme Lieferungen ist die Nachnahmegebühr in Höhe von 4,50 € vom Kunden zu entrichten.
5. Eigentumsvorbehalt
Die Lieferware bleibt bis zu ihrer vollständigen uneingeschränkten Bezahlung unser Eigentum.
Im Verzugsfall sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und beim Kunden noch vorhandene Vorbehaltsware herauszuverlangen.
6. Widerrufsbelehrung, Ausschluss des Widerrufsrecht
Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Schriftlich Stiefelmayer- Contento GmbH & Co. KG Hüttenweg 4 97877 Wertheim
Email: kontakt@contento-shop.de
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise: Ihr Widerrufsrecht bei Dienstleistungen erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
- Ende der Widerrufsbelehrung -
Ausschluß des Wiederrufsrechts Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen, die Waren nach den Spezifikationen des Kunden hergestellt wurden oder speziell auf den Kunden angepasst wurden.
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7. Mängel- und Ersatzansprüche
Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
8. Gewerbliche Schutzrechte
8.1 Für unsere Konstruktionen, Muster, Abbildungen, technischen Unterlagen, Drucksiebe, Klischees, Filme, Laservorlagen oder anderen Hilfsmittel behalten wir uns das Eigentum und alle gewerblichen Schutz- und Urheberrechte vor, auch wenn der Kunde die Kosten für die Konstruktionen usw. übernommen hat.
8.2 Sofern wir Waren nach vom Kunden vorgeschriebenen oder gestellten Konstruktionen, Mustern, Abbildungen, technischen Unterlagen, Drucksieben, Klischees, Filmen oder Laservorlagen liefern, haftet er uns dafür, dass durch ihre Herstellung und Lieferung gewerbliche Schutzrechte und sonstige Rechte Dritter nicht verletzt werden. Er hat uns alle aus solchen Rechtsverletzungen resultierenden Schäden zu ersetzen.
Stiefelmayer-Contento GmbH & Co. KG